Die grünen Erdoğans

Die grünen Erdoğans

Die Grünen und Erdoğans AKP haben aber nicht nur die Vorliebe für Verbote gemein, sondern beide einen religiösen Hintergrund. Die AKP ist traditionell Islamisch geprägt, während die Grünen der neuen Umwelt- und Nachhaltigkeitsreligion angehören. Diese beiden Glaubenssysteme statten ihre Vertreter mit dem Recht und dem Auftrag aus, die Gesellschaft auch gegen den Mehrheitswillen oder den einer großen Gegenseite umzubauen.

Dass das nicht mehr viel mit pluralistischer Demokratie zu tun hat, wird Erdoğan kaum stören, er hat sie wohl auch nie propagiert. Die Grünen führen sie allerdings ständig im Munde, so lange sie in der Opposition sind. Obwohl sie in keinem einzigen Parlament die größte Fraktion stellen, auch nicht im grün-rot regierten Baden-Württemberg, glauben sich die Grünen zum Umbau der Gesellschaft beauftragt.

Auch bei einer Parlamentsmehrheit sollte einem stets klar sein, dass man eigentlich nicht mehr als die Zustimmung der Hälfte der Wahlteilnehmer erhalten hat. Setzen sich die Grünen sonst überall für den Schutz selbst der kleinsten Minderheit ein und möchten ihnen auch schon mal eigene Toiletten spendieren, wie in Berlin für geschlechtlich Unentschlossene, so hört der Spaß für sie bei großen Minderheiten wie dem gegnerischen politischen Lager auf.

Gerade deshalb braucht es eine pluralistische und liberale Demokratie, deren Staatsapparat sich möglichst weit aus der Entscheidungsfreiheit seiner Bürger und gesellschaftlichen Gruppen heraus hält. Doch pluralistisch und liberal sind die Grünen schon lange nicht mehr, wenn sie es denn überhaupt je waren. Sie wollen sich lieber in den Kernbereich bürgerlicher Freiheiten hinein fressen.

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