Nein, trotz des Titels soll dies kein weiterer Anti-Soziale-Netzwerke-Beitrag werden. Er ist eher als Replik an all die gedacht, die mich ständig fragen, ob ich bei einer der VZ-Seiten angemeldet bin, oder in letzter Zeit, ob ich bei Facebook sei. Antworte ich auf diese Fragen mit dem der Wahrheit entsprechenden Nein, dann bekomme ich jedes Mal große Augen zu sehen, deren Besitzer es scheinbar nicht glauben können, dass jemand, der so viel Zeit im Internet verbringt, bei keinem der populären sozialen Netzwerke angemeldet ist. Im Anschluss folgt meist eine kurze, oder auch mal lange, Diskussion über das Für und Wider der Netzwerke. Meine Argumente dazu will ich hier jetzt mal darlegen.
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Immer mal wieder wird das Ende der Lokalzeitungen eingeläutet, angeblich ausgelöst durch das Abwandern der Werbeetats in das Internet, wo zu viele kostenlose Inhalte den gedruckten Qualitätsjournalismus zunichte machen würden. Das Sterben der Zeitungen führe demnach zu einem „Fließbandjournalismus mit recycelten Nachrichten“ und bedrohe die Meinungsvielfalt. Daraus erwächst eine Forderung nach einer staatlichen Stützung der gebeutelten Medien, um die Meinungsvielfalt und damit den Diskurs in der pluralistischen Demokratie zu retten.
Sind das aber wirklich die Gründe für das Sterben der Regional- und Lokalzeitungen? Stibitzen ihnen Internetpublikationen mit „geklauten“ und kostenlosen Inhalten die Werbekunden weg?
Mit seinem lange erwartetem Urteil zur Gültigkeit der Gesetze, die die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten in deutsches Recht umsetzen, hat das Bundesverfassungsgericht die zugehörigen deutschen Gesetze am heutigen Morgen für nichtig erklärt. Damit hat das Gericht die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland in ihrer jetzigen Form beendet – und das unverzüglich.
Es hat die Speicherung der Daten aber nicht grundsätzlich für nicht mit der Verfassung vereinbar erklärt, was viele Gegner der Regelung gehofft hatten, sondern vor allem höhere Hürden gefordert. Haben die fast 35.000 Kläger, zu denen ich auch gehöre, nur einen Etappensieg errungen?